Heute hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem Pressegespräch das Papier „Wir gehen nicht machtlos in die Krise. Soziale Härten abfedern. Für ein ökosoziales Berlin“ vorgestellt. …
weiterlesen „Wir gehen nicht machtlos in die Krise! Soziale Härten abfedern.“
Morgen findet in Berlin die Hanfparade statt. Die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis zieht seit 1997 jährlich durch die Hauptstadt. Dazu erklären: Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die unsägliche Verfolgung von Cannabiskonsum …
weiterlesen „Entkriminalisierung Sofort – Schluss mit der Verfolgung von Cannabis-Konsument*innen“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Koalitionsvertrag haben wir mit der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und …
Am Donnerstag, den 30. Juni, hat der Berliner Klima Bürger*innenrat seine Empfehlungen für ein klimaneutrales Berlin der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz übergeben. Der Rat besteht aus 100 …
Gestern Abend fand auf Einladung der Gesundheitspolitiker*innen der rot-grün-roten Koalition im Abgeordnetenhaus ein Fachgespräch zum Thema Long/Post COVID statt. Expert*innen der Charité und des Long COVID-Netzwerkes der KV Berlin gaben Einblick …
weiterlesen „Koa-PM: Fachgespräch der Koalition zu Long/Post COVID zeigt großen Handlungsbedarf“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Berliner Doppelhaushalt 2022/23 ist beschlossen. Die rot-grün-rote Koalition hat dabei wieder ein deutliches Bekenntnis zum Berliner Sport abgegeben. Mit der Fortführung des …
weiterlesen „Koa-PM: Spitzenleistung für den Sport – Rot-Grün-Rot bekennt sich zur Sporthauptstadt“
Heute haben Vertreter*innen der Initiative „Demokratie für alle!“ 25.499 Unterschriften an die Berliner Regierungskoalition im Abgeordnetenhaus übergeben. Die Initiative fordert die sofortige Senkung des aktiven Wahlalters von 18 auf 16 …
weiterlesen „Fast 25.500 Unterschriften für mehr Demokratie für alle“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin ist Dr. Alexander Oerke zum …
weiterlesen „Koa-PM: Bürger- und Polizeibeauftragter erfolgreich gewählt“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Das Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses hat am 9. Juni 2022 das Zweite Gesetz …
weiterlesen „KOA-PM: Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetz“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 konnten wichtige Erleichterungen und zusätzliche Zuwendungen für …
