Klimakonferenz: Berlin for Future – So gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz
Die Klimakrise schreitet bedrohlich voran. Die Wissenschaft mahnt: Bereits Anfang des kommenden Jahrzehnts könnte unser CO2-Budget aufgebraucht sein, das unser Planet noch aufnehmen kann, ohne irreversiblen Schaden zu nehmen. Eine große Bewegung fordert von der Politik konsequentes Handeln ein, um das im Pariser Klimaabkommen genannte 1,5-Grad-Limit nicht zu reißen. Zu Recht, denn mit dem Klima lässt sich nicht verhandeln!
Wenn Klimaschutzpolitik konkret wird, entstehen schnell Konflikte: Häuser gut gedämmt, aber steigende Mieten? Nachverdichten oder Grünflächen sichern? Erst Bus, Bahn und Radwege ausbauen oder direkt die Autos aussperren? Mehr Beteiligung oder schnellere Planung von Klimaschutzinfrastruktur? Absoluter Vorrang von Klimaschutz beim Erlassen von Gesetzen?
Klimaschutz braucht mutige Entscheidungen.Hier sind wir gefragt. Denn Politik muss Brücken zwischen unterschiedlichen Bedürfnissen bauen.
Seit vier Jahren sind wir nun Teil der rot-rot-grünen Landesregierung in Berlin. In dieser relativ kurzen Zeit haben wir in unserer Hauptstadt beim Klimaschutz viel angepackt und erreicht. Und wir haben noch sehr viel vor! Was? Dazu haben wir ein Video erstellt:
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz unserer Fraktion eingeladen. Unter dem Motto „Berlin for Future: Wie gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz?“ diskutierten wir, wie wir Berlin schneller klimaneutral umbauen können, ohne die Menschen unserer Stadt auf dem Weg dorthin zu verlieren. Rund 700 Teilnehmer*innen hatten sich im Vorfeld angemeldet, teilgenommen haben dann über 750. Eine Zahl die uns mit Stolz erfüllt. Und eine Zahl, die zeigt, wie wichtig das Thema Klimaschutz den Berliner*innen ist. Unsere Klimakonferenz ist damit die bisher größte Konferenz unserer Grünen-Fraktion.
Unsere Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel eröffneten unsere Klimakonferenz mit einem Grußwort. „Krisenzeiten erfordern politische Innovation. Wir müssen den Klimaschutz zur Leitschnur des politischen Handelns machen“, sagte Silke Gebel. Mit einem echten Klima-Vorbehalt, mit einem CO2-Budget für alle Sektoren und Senatsverwaltungen und mit einer transparenten Klimapolitik, die für alle nachvollziehbar und kontrollierbar sei. Nur so würden wir Widerstände überwinden und Berlin zur Klimahauptstadt machen.
„Im Verkehrssektor steigt der CO2-Ausstoß weiter, das müssen wir stoppen: ÖPNV- & Radverkehrsangebot weiter verbessern und dem Auto Privilegien aberkennen. Kostenloses Parken soll es mit uns nicht mehr geben“, sagte Antje Kapek. Mit einer Zero-Emission-Zone ab 2030 werde Berlins Autoverkehr klimafreundlicher, die Luft sauberer. Wer Radwege sähe, werde Radverkehr ernten. „Wir setzen uns beim Bund für einen Stopp für den Ausbau von Bundesstraßen & Autobahnen in Berlin ein.“
Viele Jahrzehnte immer nur Autos, Autos, Autos. Seit Ende 2016 haben wir in Berlin mit Regine Günther endlich eine grüne Verkehrssenatorin. Auf unserer Klimakonferenz berichtete sie, was sie mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz alles angepackt hat.
Im Anschluss interviewte unser Sprecher für Klima- und Umweltschutz Georg Kössler Klimaschützer*innen aus anderen europäischen Metropolen und der Welt und sprach mit ihnen über Best Practice-Beispiele und ihr Engagement gegen die Klimakrise. Der Stadtrat Peter Kraus war live aus Wien zugeschaltet und berichtete uns beispielsweise über Wiens erste „Kühle Meile“, eine klimaangepasste Straße mit kühlendem Sprühregen.
Danach war Georg Kössler mit Raju Pandit Chhetri, dem Geschäftsführer des Prakriti Resources Centre, live in Nepal verbunden. Er mahnt die Industriestaaten, die „Komfortzonen“ zu verlassen, um beim Klimaschutz schneller zu werden. Er appellierte dabei auch an die historische Verantwortung Deutschlands.
Von David Belliard, dem stellvertretenden Bürgermeister aus Paris, konnten wir eine Video-Botschaft einspielen. Er berichtete, wie Paris es geschafft hat, die Nutzung von Fahrradspuren innerhalb eines Jahres um 60 Prozent zu steigern. Spoiler: Die haben wie Berlin Pop-Up-Radstreifen genutzt, die sie nächstes Jahr verstetigen werden.
In ihrer Keynote „Paris mahnt zum konsequenten Handeln“ appellierte Barbara Unmüßig, Vorstand bei der Boell-Stiftung an die Politik, im Kampf gegen die Erderwärmung größere Anstrengungen zu unternehmen. Auch sie hat im Anschluss Publikumsfragen beantwortet, die online auf der Konferenzwebseite gestellt und gevotet werden konnten.
Nächster Programmpunkt der Klimakonferenz war der Klimatalk: Bettina Jarasch meets Prof. Dr. Christian Thomsen. Dabei interviewte unsere Abgeordnete (und Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin) Bettina Jarasch den Präsidenten der Technischen Universität Berlin. Er erinnert daran, wie wichtig Wissenschaft im Kampf gegen den Klimawandel ist.
Vor dem Wechsel in der Workshopphase fand noch die interessante Rede von Prof. Dr. Bernd Hirschl vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung statt. In seiner Präsentation zeigte er Wege zu einem klimaneutralen Berlin auf und sprach dabei beispielsweise über ungenutzte Potenziale in der Gebäudesanierung und über Energie aus Wärmepumpen (im Boden). Auch das Problem des Fachkräftemangels wurde von ihm explizit erwähnt.
Die Zuschauer*innen konnten während der Veranstaltung im Chat diskutieren und Fragen stellen. Dazu konnten die Frage im Veranstaltungstool eingestellt werden und alle konnten dann Fragen voten. So konnten wir die Fragen stellen, die besonders viele Teilnehmer*innen interessierten.
Parallele digitale Workshops mit Gästen aus der Berliner Stadtgesellschaft:
Workshop 1: Demokratie in der Klimakrise: Reichen Klimavorbehalt, CO2-Budget und internationale Verträge, um Berlin in eine klimaneutrale Zukunft zu steuern?
Georg Kössler, MdA
Benedikt Lux, MdA
Dr. Petra Vandrey, MdA
Daniel Wesener, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 2: Klimaschutz oder voller Kühlschrank? Klimagerechtigkeit und Teilhabe als soziale Fragen unserer Zeit.
Eva Marie Plonske, MdA
Fatoş Topaç, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 3: Klimaneutrale Stadtquartiere: Das Ökoquartier muss Massengut werden.
Andreas Otto, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 4: Grünes Wachstum in der Klimakrise – Ist Klimaschutz mit dem Wachstumsparadigma vereinbar?
Nicole Ludwig, MdA
Notker Schweikhardt, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 5: Mit Bus und Bahn das Klima schützen: Wie bauen wir den Umweltverbund schneller aus?
Stefan Ziller, MdA
Workshop 6: Bürger*innenrat und weitere Ideen: Mit mehr Beteiligung zu mehr Klimaschutz?
Dr. Susanna Kahlefeld. MdA
Sebastian Walter, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 7: Energetische Sanierung – ökologisch und sozial
Sabine Bangert, MdA
Katrin Schmidberger, MdA
Dr. Stefan Taschner, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 8: Höhere Baudichte vs. Freiflächen: Wie können wir ausreichend neuen Wohnraum schaffen und gleichzeitig unser wertvolles Stadtgrün für ein gesundes Leben der Menschen schützen?
Dr. Turgut Altuğ, MdA
Daniela Billig, MdA
Catherina Pieroth, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 9: Klimaleugner*innen und Co.: Wie kommunizieren wir zum Klima?
June Tomiak, MdA
-> Ergebnisse
Workshop 10: Autofreies Berlin: Kulturkampf oder Notwendigkeit?
Marianne Burkert-Eulitz, MdA
Harald Moritz, MdA
Anja Kofbinger, MdA
-> Ergebnisse
Nach der Mittagspause stellten unsere Abgeordneten die wichtigsten Ergebnisse aus den Workshops (siehe Ergebnis-Links oben) vor. Ein Workshop hatte über 120 Teilnehmer*innen, viele über 50. Diese Zahlen hätten wir vorab nicht für möglich gehalten.
Höhepunkt der Klimakonferenz war die Podiumsdiskussion mit
- Prof. Dr. Bernd Hirschl, Institut für ökologische Wirtschaftsforschung
- Leonie Bremer, Sprecherin Fridays for Future
- Anja Piel, Mitglied des Vorstands des DGB
- Claudia Große-Leege, Geschäftsführerin Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI)
- Georg Kössler, Sprecher für Klima– und Umweltschutz Grüne Fraktion Berlin
Moderiert wurden Podium und die ganze Konferenz von unserer Pressesprecherin Laura Hofmann.
Wir danken allen Teilnehmer*innen unserer Klimakonferenz „Berlin for Future: Wie gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz?“ und danken allen, die mitdiskutiert haben, unseren Gästen auf der Bühne und bei den Workshops. Ihr wart toll. 🌍🌏🌎🌳🌻🚴🏽♀️🚐🚋🚃🐝💚
Um im Nachhinein einen Eindruck der Klimakonferenz zu ermöglichen, haben wir dieses Video erstellt.
Einen Mitschnitt der Konferenz gibt es hier: