Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf erklären: „Wir sind schockiert über den vermutlich antisemitischen Angriff am Holocaust-Mahnmal. Wir sind in Gedanken bei dem Opfer, dem wir eine schnelle und …
Zu den Kürzungen im Kulturbereich kommentiert Daniel Wesener, Sprecher für Kulturfinanzierung: „Alarmstufe Rot für die Berliner Kulturlandschaft: Sollten die von CDU und SPD beschlossenen Kürzungen Realität werden, wird von der …
weiterlesen „CDU und SPD zerstören die Kulturhauptstadt Berlin“
In einer neuen Streichliste der Bildungsverwaltung werden Queerformat – die Fachstelle Queere Bildung, der Queer History Month und Queerleben – die trans-inter Beratung für Jugendliche gestrichen. Dazu erklären Laura Neugebauer …
Zur Streichliste (Link) der Bildungssenatorin erklärt Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Engagement, Beteilung und Religion: „Während die „Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus“ KIgA in Nachfragen von Schulen geradezu untergeht und das Tandem …
weiterlesen „CDU-Senatorin zerstört die Berliner Antisemitismusprävention“
Zur Ablehnung des Grünen Antrags, das Jobrad-Angebot auch für Berliner Landesdiener zu etablieren, kommentiert Julia Schneider, umweltpolitische Sprecherin: „Der Berliner Senat tritt beim Dienstrad-Leasing weiter auf der Bremse, während andere …
weiterlesen „Beim Jobrad nicht weiter auf der Bremse stehen!“
Zur Vorstellung der Tourismusbilanz 2024 kommentiert Julian Schwarze, Sprecher für Tourismus: „Hohe Übernachtungszahlen allein sind noch keine Tourismuspolitik. Doch genau darauf verlässt sich der Senat, während er gleichzeitig massiv im …
weiterlesen „Masse ist nicht Klasse: Berlin braucht eine nachhaltige Tourismuspolitik mit Plan!“
Zum heutigen Beschluss des Senats über die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2026/2027 erklärt André Schulze, Sprecher für Finanzen und Haushalt: „Die heute beschlossenen Eckpunkte für den nächsten Doppelhaushalt lassen erneut …
Den Bericht zum Sportstättensanierungsprogramm 2024 des Senats kommentiert Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „Der Senat muss seine Prioritäten anders setzen und den Breitensport in den Blick nehmen. Auch im Jahr …
Zum Senatsbeschluss der Umwandlungsverordnung 2025 erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: “Die Umwandlungsverordnung des Senats reicht nicht aus, um weitere Verdrängungswellen zu verhindern. Wir brauchen eine Umwandlungsbremse im …
Zu der Bestellung weiterer 100 Countdown-Ampeln mit stilisierten Zebrastreifen durch den Senat kommentiert Oda Hassepaß, verkehrspolitische Sprecherin: „Statt Millionen für nutzlose Countdownanzeigen an Ampeln zu verschwenden, sollte der Senat mit …
weiterlesen „Zebrastreifen statt nutzlose Countdown-Ampeln umsetzen“
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