Zum heutigen Warnstreik der Erzieherinnen und Erzieher und der Übergabe einer Überlastungsanzeige an die Bildungssenatorin erklärt Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Bildung: „Dass so viele pädagogische Fachkräfte auf die Straße gehen …
weiterlesen „Bessere Arbeitsbedingungen für Kita-Beschäftigte“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ein 55 Millionen-Euro-Paket geschnürt, um soziale Maßnahmen gegen Verelendung im öffentlichen Raum zu finanzieren und die Sicherheit in Berlin nachhaltig zu erhöhen. 1. Verelendung …
Zu den Senats-Plänen für olympische Spiele in Berlin erklärt Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „Der Senat und der DOSB haben mehrfach einen ergebnisoffenen Prozess und Dialog mit der Bevölkerung angekündigt. …
weiterlesen „Olympia-Bewerbung wird den Bedarfen im Berliner Breitensport nicht gerecht“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Signa-Skandal“
Heute findet die 4. Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg im Plenarsaal des Abgeordnetenhaus statt. Diese Parlamentarische Konferenz gründet auf einer gemeinsamen Übereinkunft des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtags von Brandenburg, die …
weiterlesen „Engere Berlin-Brandenburg-Kooperation bei Wohnungsmarkt, Gesundheit und Mobilität“
Zum Baustopp der Signa-Projekte in Berlin und zu einem Antrag der Grünen-Fraktion für ein Moratorium sagt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die bisherigen Signa-Bauruinen sind mehr als genug. Dass der …
weiterlesen „Signa ist kein Partner für Berlin – Moratorium für Signa-Projekte jetzt“
Zur Demo der LIGA-Verbände „Wichtiger als Du denkst! Gemeinsam für ein soziales Berlin!“ erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Der Doppelhaushalt, den Schwarz-Rot vorgelegt hat, ist so aufgebläht wie keiner vorher. Sämtliche …
Zu den Senats-Plänen für ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die Klimakrise ist eine zentrale Herausforderung dieser Zeit. Deshalb befürworten wir das …
weiterlesen „Das Klimasondervermögen braucht externen Sachverstand“
Zu den Manipulationsvorwürfen rund um den Molkenmarkt, die heute in den Medien erhoben werden, erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die Akteneinsicht bestätigt, dass die Senatsbaudirektorin Kahlfeldt in das Molkenmarkt-Verfahren …
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus und Brandenburger Landtag Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg und Berlin vertiefen bei länderübergreifenden Themen weiter ihre Zusammenarbeit. …
