Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Sprecherinnen für Jugend der SPD-Fraktion, Ellen Haußdörfer, der Grünen-Fraktion, Klara Schedlich, sowie …
Am Dienstag, den 11.Oktober, hat die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus die ehemalige Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zu einer der neuen verkehrspolitischen Sprecher*innen der Fraktion gewählt. Sie wird dafür einen Sitz …
weiterlesen „Verstärkung für das Team Mobilität der grünen Fraktion“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran erklären die fluchtpolitischen Sprecher*innen Orkan Özdemir …
weiterlesen „Koa-PM: Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Erklärung der bildungspolitischen Sprecher*innen Marcel Hopp (SPD-Fraktion), Marianne Burkert-Eulitz und Louis Krüger (Fraktion …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin ist Meike Kamp zur neuen …
weiterlesen „Koa-PM: Meike Kamp zur Datenschutzbeauftragten gewählt“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Vorstände der Rot-Grün-Roten Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus empfehlen ihren Fraktionen die Nominierung …
weiterlesen „Koa-PM: Vorschlag einer Datenschutzbeauftragten für das Land Berlin“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Im September beginnt das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Rund …
weiterlesen „Koa-PM: Rot-Grün-Rot erhöht das Taschengeld im Freiwilligen Sozialen Jahr“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Masterplan für die Entwicklung des Sportforums sieht eine mehrstufige Weiterentwicklung des Geländes …
weiterlesen „Koa-PM: Masterplan für das Sportforum aktiv voranbringen“
Heute hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem Pressegespräch das Papier „Wir gehen nicht machtlos in die Krise. Soziale Härten abfedern. Für ein ökosoziales Berlin“ vorgestellt. …
weiterlesen „Wir gehen nicht machtlos in die Krise! Soziale Härten abfedern.“
Morgen findet in Berlin die Hanfparade statt. Die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis zieht seit 1997 jährlich durch die Hauptstadt. Dazu erklären: Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die unsägliche Verfolgung von Cannabiskonsum …
weiterlesen „Entkriminalisierung Sofort – Schluss mit der Verfolgung von Cannabis-Konsument*innen“
