Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 4. Dezmeber 2025, eine Aktuelle Stunde zur Unterbringung von Geflüchteten beantragt. Titel der Aktuellen Stunde: „Humanitäre …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zur Unterbringung von Geflüchteten“
Vor der Innenministerkonferenz diese Woche fordert der Fraktionsvorsitzende Werner Graf die Berliner Innensenatorin auf, die geplanten Verschärfungen für Stadien klar abzulehnen: „Die Innensenatorin muss sich gegen die Verschärfungen für Fußballstadien …
weiterlesen „IMK: Senat muss Verschärfungen für Fußballstadien stoppen!“
Am 27. November 2025 kamen Vertreter*innen der Berliner jüdischen Gemeinden und der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einem Spitzengespräch zusammen. Im Fokus des Treffens standen die wachsende gesellschaftliche Spaltung und …
weiterlesen „Grünes Spitzengespräch mit jüdischen Gemeinden“
Zur Senatsentscheidung gegen die EXPO 2035 erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Das macht mich echt fassungslos. Wegner hatte die Chance auf mehrere Großereignisse, hat den Prozess komplett versammelt, die falschen Prioritäten …
Zum Hitzeaktionsplan des Senats erklärt die Grüne Fraktion Berlin: Silke Gebel, Sprecherin für Haushalt: „Gut ist, dass der Senat endlich anerkennt, wie ernst die gesundheitlichen Risiken durch Hitze sind und …
weiterlesen „Hitzeaktionsplan des Senats: Plan ohne klare Umsetzung“
Am Tag gegen Gewalt gegen Frauen hisst der Regierende Bürgermeister eine Flagge vor dem Roten Rathaus. Dazu erklärt Bahar Haghanipour, Sprecherin für Gleichstellung: „Schwarz Rot muss die millionenschweren Kürzungen bei …
weiterlesen „Gewaltschutz: Eine Fahne ist ein Zeichen, aber Hilfe braucht Geld“
Zu den angekündigten Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Kai Wegner und die SPD versagen bei der sozialen Grundversorgung der Mieterinnen und Mieter. Die Mieterhöhungen der landeseigenen …
Zur Rücknahme von manchen Kürzungen der schwarz roten Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Während sich CDU und SPD in Rücknahme mancher Kürzungen selbst feiern, bleiben Umwelt …
Der Grüne Fraktionsvorsitzende Werner Graf fordert ein Böllerverbot und Mut zu innovativen Ideen: „Sprengstoff gehört nur in die Hände von Profis. Der Senat darf nicht weiter den privaten Böllerwahnsinn über …
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Besoldungsordnungen A des Landes Berlin im Zeitraum 2008 bis 2020 mit wenigen Ausnahmen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Dazu erklärt Tonka Wojahn, Sprecherin für …
weiterlesen „Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit zur Besoldung in Berlin“
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von OpenStreetMap. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
