Am Freitag, dem 01. März, lädt die Grüne Fraktion von 12 bis 18 Uhr zum Bildungsfachtag „Tausche Leistung gegen Perspektiven – Bildungs- und Familienpolitik neu gedacht“ ins Abgeordnetenhaus ein. Zum …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin lädt zum Bildungsfachtag“
Die Absage für die Hauptstadtzulage ist ein massiver Vertrauensbruch von CDU und SPD gegenüber den freien Trägern. Einige Träger bringt die Absage zudem in Bedrängnis, wenn sie die versprochene Zulage …
weiterlesen „Grüne bringen Antrag ein: Hauptstadtzulage auch für freie Träger refinanzieren!“
Zum heutigen Krisengespräch des Senats über versprochene und dann gebrochene Hauptstadtzulage für freie Träger erklärt Stefan Ziller, haushaltspolitischer Sprecher: „Wir erwarten vom Krisengespräch im Senat heute Klarheit und Planbarkeit für …
weiterlesen „Die Beschäftigen erwarten Klarheit bei Hauptstadtzulage“
Zum Systementscheid zur Nahverkehrstangente Süd erklärt Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Der Systementscheid zur Nahverkehrstangente ist ein Meilenstein für den Ausbau des Berliner Schienennetzes. Denn mit der Nahverkehrstangente wird nicht nur …
Zur Ausweitung der sogenannten „Hauptstadtzulage“ auf freie Träger erklärt Stefan Ziller, haushaltspolitischer Sprecher: „Es ist gut, dass der Senat nun seinen Fehler eingesehen hat. Der Rückzieher bei der Hauptstadtzulage für …
weiterlesen „Hauptstadtzulage auch für freie Träger refinanzieren“
Zum Tod des Intendanten und Regisseurs René Pollesch erklärt Daniela Billig, kulturpolitische Sprecherin: „René Pollesch hat uns viel zu früh verlassen, wir sind schockiert, das kam so unerwartet. Er war …
Der Senat hat den Badenberg-Plan zur Arbeitszeitverlängerung bei Ersatzfreiheitsstrafen nun doch beschlossen. Dazu erklärt Petra Vandrey, Sprecherin für Rechtspolitik: „Dass Schwarz-Rot Menschen, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, durch mehr …
Die Diskussion um den Sanierungsstau in Milliardenhöhe bei Polizei und Feuerwehr kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Das Haushaltschaos der schwarz-roten Koalition hat gravierende Auswirkungen auf die innere Sicherheit. Der …
weiterlesen „Sprangers Klimawachen erweisen sich als Luftnummer“
Anlässlich der heute vorgestellten Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2023 in Berlin kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Jedes Verkehrsopfer ist eines zu viel! Deshalb sollte die …
Anlässlich der gestrigen Berlinale-Gala kommentiert Gollaleh Ahmadi, medienpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Die diesjährige Berlinale war wie kaum eine vorher geprägt durch globale politische Ereignisse und Krisen: Von …
weiterlesen „Berlinale 2024 steht für Dialog und Menschenrechte“
